Braunschweig will Hilfe für Kulturszene ausweiten

Braunschweig.  Kulturdezernentin Anja Hesse begründet die Initiative der Stadt und kritisiert die Förderpolitik von Land und Bund.

Braunschweigs Kulturdezernentin Dr. Anja Hesse.

Braunschweigs Kulturdezernentin Dr. Anja Hesse.

Foto: Lohmann / Archiv

Die Stadt Braunschweig hat bei der Unterstützung der Kulturszene in der Corona-Krise früh eine Vorreiterrolle eingenommen. Bereits im April hatte sie einen Härtefallfonds über eine Million Euro eingerichtet, der Künstler auch direkt unterstützt.

Die Hilfen des Landes Niedersachsen und des Bundes zielten dagegen bisher vorwiegend auf die Unterstützung von Einrichtungen. Lebenshaltungskosten von Künstlern wurden nicht berücksichtigt. Sie wurden auf die Grundsicherung verwiesen. Für Einnahmeverluste durch Corona-Einschränkungen wurden sie von Land und Bund bislang nicht entschädigt.

Knapp die Hälfte des Hilfsfonds von einer Million Euro abgerufen

Nach dem erneuten Lockdown für das kulturelle Leben seit Anfang November will die Stadt nun die Dauer und Höhe ihrer Förderung für Künstler und Kulturstätten im Stadtgebiet ausweiten – allerdings ohne den Fonds aufzustocken: Bisher sei erst knapp die Hälfte der Summe von einer Million Euro ausgeschüttet worden. Über die neuen Richtlinien soll am Freitag der Kulturausschuss des Rates entscheiden.

In der Begründung für den geplanten Schritt übt Kulturdezernentin Anja Hesse auch deutliche Kritik an der bisherigen Förderpolitik von Land und Bund.

Gelder von Land und Bund lassen auf sich warten

„Die Erfahrung aus dem Frühjahr zeigt, dass es dauert, bis die Gelder dort ankommen, wo sie benötigt werden“, so Hesse. Zudem fehlten bisher „adäquate Förderprogramme für die entstandenen Einnahmeverluste“ von Künstlern.

Zwar seien die angekündigten „Novemberhilfen“ des Bundes, die Verluste durch den erneuten Lockdown zu 75 Prozent ausgleichen sollen, ein Schritt in die richtige Richtung. Aber: „Die genauen Förderrichtlinien sind bis zum heutigen Tag nicht bekannt. Auf den Tag, an dem die Braunschweiger Kulturszene die Mittel wird beantragen können, will die Kulturverwaltung nicht warten. Es besteht jetzt akuter Unterstützungsbedarf. “

Viele Bundeshilfen sind auf Wirtschaft zugeschnitten

An den Bedürfnissen der Kulturszene seien die bisherigen Programme zudem oft vorbeigegangen. Hesse nennt ein Beispiel: „Die Überbrückungshilfe des Bundes ist vornehmlich auf die Wirtschaft zugeschnitten.“ Anträge müssten über einen prüfenden Dritten wie einen Steuerberater eingereicht werden. Der Aufwand würde sich für kleinere Kulturvereine nicht rentieren.

Bei der Konzeption ihres Hilfsfonds habe die Stadt „einen unmittelbaren Vorteil genutzt, nämlich den direkten Kontakt zur Kulturszene, der durch die intensive Unterstützung der Antragstellung noch einmal ausgebaut werden konnte“, so Hesse.

435.000 Euro für 20 Einrichtungen und 126 Kulturschaffende

Dass viele Künstler die Beantragung von Grundsicherung scheuten, könne sie verstehen. Der Fördermechanismus der Stadt sei „lebensnah“ darauf ausgerichtet, ausgefallene Engagements zu kompensieren, damit Künstler gar nicht erst in die Lage gerieten, auf Hartz IV angewiesen zu sein.

Bisher hat die Stadt nach Angaben Hesses Zuschüsse von 435.000 Euro bewilligt. 20 Kultureinrichtungen und 126 Kulturschaffende seien unterstützt worden.

Keine Sorge vor Überkompensation

Die Gesamthöhe der Anträge habe deutlich darüber gelegen, bei knapp 700.000 Euro. Allerdings prüfe die Stadt sehr genau, auch um eine zu frühe Ausschöpfung des Fördertopfes nach dem „Windhund-Prinzip“ zu vermeiden. Nicht alle Anträge seien förderfähig gewesen. „Ich bin froh, dass nun noch Mittel zur Verfügung stehen, um den Braunschweiger Kulturschaffenden auch durch den zweiten Lockdown zu helfen“, sagt Hesse.

Die Gefahr, dass Künstler den Förderdschungel nutzen könnten, um Verluste überzukompensieren, sieht die Kulturdezernentin nicht. Die Summe der Beihilfen dürfe die aktuellen laufenden Kosten nicht übersteigen. Und die städtische Förderung trete automatisch zurück, wenn Bund und Land denselben Tatbestand fördern würden, „auch wenn dies erst durch neue nachträgliche Programme eintreten sollte“.

Das ist geplant:

  • Die Förderdauer für Kultureinrichtungen soll von drei auf sechs Monate ausgeweitet werden, die Förderhöchstsumme in Abhängigkeit der Mitarbeiterzahl auf 6000 bis zu 60.000 Euro verdoppelt werden.
  • Für Solo-Künstler soll die Maximalförderung auf 10.000 Euro verdoppelt werden, für Ensembles auf 12.000 Euro.
  • Bisher wurden ausgefallene Engagements kompensiert, die vor dem ersten Lockdown ab 13. März vereinbart worden waren. Nun sollen auch jene kompensiert werden, die vor dem 2. November vereinbart wurden.
  • Neu ist die Möglichkeit, die Übername von Kosten für Ateliers und Proberäume bis 500 Euro monatlich zu beantragen. Damit wolle die Stadt sicherstellen, dass Künstler trotz verminderter Einnahmen weiter ihrer künstlerischen Tätigkeit nachgehen können, so Hesse.

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