Das Mal des Scheiterns

„Am Ende ist alles kaputt. Das scheint letztlich nur logisch bei einer Partei, deren Politik seit langem durch extremistische Positionen von innen heraus vergiftet ist.“

Es war ein historischer Tag im niedersächsischen Landtag: Die neun Abgeordnete starke AfD-Fraktion besteht nicht mehr. Sie spaltete sich in eine Dreiergruppe um die bisherige Fraktionsvorsitzende Dana Guth und einen Block von sechs Abgeordneten um den stellvertretenden Landesvorsitzenden Stephan Bothe und den Finanzpolitiker Peer Lilienthal. Für eine Fraktion braucht es allerdings sieben Abgeordnete.

Der Verlust des Fraktionsstatus ist schwerwiegend. Es gibt keine Fraktionskostenzuschüsse mehr, keinen Stab von Mitarbeitern und nur eingeschränkte Möglichkeiten im Parlament. Vor allem aber ist der Bruch ein Mal des Scheiterns. Denn er ist hausgemacht. Guth, die dem vergleichsweise gemäßigten Meuthen-Lager der Partei zugerechnet wird, stand intern längst auf der politischen Abschussliste. Nachdem sie den Landesvorsitz verlor, konnten die Gräben in der Fraktion nicht länger überdeckt werden. So gingen Guth und zwei Mitstreiter. Andere blieben, wohl auch in der Hoffnung auf die Gunst der neuen Parteiführung.

Am Ende ist alles kaputt. Das scheint letztlich nur logisch bei einer Partei, deren Politik seit langem durch extremistische Positionen von innen heraus vergiftet ist. Auch parlamentarische Arbeit lässt sich so nur bedingt leisten. Statt dessen wartet der Verfassungsschutz. Im niedersächsischen Landtag bleibt die AfD so wohl nur eine Episode.

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