Niedersachsen bereitet Bußgeldkatalog für Corona-Verstöße vor

Hannover.  Wie der Leiter des niedersächsischen Krisenstabs Heiger Scholz am Donnerstag mitteilte, plant die Landesregierung einen einheitlichen Bußgeldkatalog.

Zahlreiche Menschen gehen am Maschsee in Hannover spazieren, während Polizisten aus einem Fahrzeug die Menschen dazu aufrufen, den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten oder nach Hause zu gehen.

Zahlreiche Menschen gehen am Maschsee in Hannover spazieren, während Polizisten aus einem Fahrzeug die Menschen dazu aufrufen, den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten oder nach Hause zu gehen.

Foto: Julian Stratenschulte / dpa

Die niedersächsische Landesregierung bereitet einen landesweiten Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Kontaktverbote in der Corona-Krise vor.

Eine entsprechende Empfehlung für die Landkreise und kreisfreien Städte werde derzeit mit dem Innenministerium erarbeitet und könnte von Anfang kommender Woche an greifen, sagte der Leiter des Krisenstabs der Landesregierung, Heiger Scholz, am Donnerstag in Hannover.

Nach dem Infektionsschutzgesetz seien bei Verstößen Bußgelder bis zu 25.000 Euro möglich – in schweren Fällen müsse dieser Rahmen auch ausgeschöpft werden, sagte Scholz. Ziel sei zudem, bundesweit möglichst einheitlich vorzugehen.

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Ein Verbot von Osterausflügen, wie Mecklenburg-Vorpommern es für seine Feriengebiete verhängt hat, ist in Niedersachsen nicht flächendeckend geplant. Die örtlichen Behörden könnten aber im Einzelfall zum Beispiel Strände und andere Ausflugsorte sperren. dpa

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