Niedersachsen will Regelstudienzeit verlängern

Hannover.  Das Hochschulgesetz soll geändert werden, hieß es im Wissenschaftsausschuss des Landtags.

Studierende mit einem Plakat "Dieses Semester war richtig SCHEISSE" demonstrieren Ende August vor dem Niedersächsischen Wissenschaftsministerium in Hannover. Nun soll die Regelstudienzeit verlängert werden.

Studierende mit einem Plakat "Dieses Semester war richtig SCHEISSE" demonstrieren Ende August vor dem Niedersächsischen Wissenschaftsministerium in Hannover. Nun soll die Regelstudienzeit verlängert werden.

Foto: Foto: Swen Pförtner / dpa

Alte Probleme wie Sanierungsstau, dazu die hartnäckige Corona-Lage: Niedersachsens Hochschulen - und damit vor allem die Studierenden - müssen vermutlich bis weit ins Jahr 2021 mit erschwerten Bedingungen klarkommen. Im Wissenschaftsausschuss des Landtags kündigten die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU am Montag zumindest eine „einmalige Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit um ein Semester“ an - „oder vergleichbare Maßnahmen“. Die Grünen-Abgeordnete Eva Viehoff warnte vor einem „Bürokratiemonster“.

Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) hatte den Ausschuss am Montag bereits verlassen, als die Debatte um „Studieren in Zeiten von Corona“ begann. Ende August hatten ein „Solidarsemesterbündnis“ vor dem Wissenschaftsministerium in Hannover demonstriert. Laut der Landesastenkonferenz Niedersachsen war da bereits für 76,5 Prozent der Studierenden in Deutschland eine Regelung zur Nichtanrechnung des Semesters getroffen worden, so für Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Sachsen sowie Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Anfang September hatte Thümler eine „einmalige Verlängerung um ein Semester“ auch für Niedersachsen in Aussicht gestellt. In der Sitzung am Montag äußerte sich Thümler zu dem Punkt nicht. Zur allgemeinen Lage an den Hochschulen sagte er aber, man sei von der Normalität „ein Stück weit entfernt“.

Forderung der Grünen aufgenommen

SPD und CDU legten in der Sitzung aber einen Änderungsvorschlag zu einem Antrag der Grünen vom April vor. Die beiden Koalitionsfraktionen begrüßen Anpassungen beim Bafög, fordern unter anderem Unterstützung für Studierende bei Nothilfe-Anträgen - und die einmalige Verlängerung der Regelstudienzeit. Es werde vermutlich auch im kommenden Winter- sowie im Sommersemester Einschränkungen geben, sagte der CDU-Abgeordnete Jörg Hillmer. Daher sei eine solche Regelung besser, als jedes Semester einzeln zu behandeln. Jeder von Corona-Studienbedingungen Betroffene werde ein zusätzliches Semester auf seine Regelstudienzeit erhalten.

Hillmer plädierte dafür, mit möglichst guten Studienbedingungen dafür zu sorgen, dass es beim Studium nicht zu Verzögerungen um mehrere Semester komme. Dies sei auch nicht im Interesse der Studierenden. Die SPD-Abgeordnete Silke Lesemann forderte die Hochschulen auf, Strukturen für „Hybridsemester“ zu entwickeln. Motto: soviel Präsenz wie möglich. Dies sei insbesondere für Studieneinsteiger wichtig. Dabei soll auch die Landeshochschulkonferenz eine wichtige Rolle spielen. „Der direkte Austausch zwischen Forschenden und Lernenden ist und bleibt die Grundlage für unsere Arbeit“, hatte es in einer Erklärung der Landeshochschulkonferenz Ende Mai geheißen. Bis eine Rückkehr zur Präsenzlehre möglich sei, würden „hybride Lehrformate genutzt und dabei die besonderen Erfordernisse der einzelnen Hochschulen und die zum Teil sehr unterschiedlichen Bedingungen der einzelnen Fächer berücksichtigt“. In einer Erklärung des „Solidarsemesterbündnisses“ hieß es unter anderem, dass teilweise Seminare nicht belegt werden konnten, weil sie nicht online stattfinden konnten.

Gesetz wird geändert

Um die verlängerte Regelstudienzeit abzusichern, muss laut Hillmer das Niedersächsische Hochschulgesetz geändert werden. Die Grünen-Abgeordnete Viehoff sagte, es dürfe nicht um Einzelfalllösungen gehen, die schon derzeit rechtlich möglich seien. Hillmer betont, Härtefallprüfungen würden darüber hinaus weiterhin möglich sein. Der CDU-Abgeordnete Christoph Plett hatte Anfang des Monats erklärt: „Durch eine Änderung der gesetzlichen Regelung im Niedersächsischen Hochschulgesetz kann unbürokratisch für die Studenten ein Corona-Freisemester eingeführt werden.“ Um die digitale Lehre zu stärken, hatte Niedersachsen Projektmittel von 1,25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Dabei geht es um „Tandemprojekte“ von niedersächsischen Hochschulen zu freien Lehr- und Lernmaterialien, sogenannten OER (Open Educational Ressources). Dabei sind zweimal auch die TU Braunschweig und die Universität Hannover als Team beteiligt.

Finanzen werden knapper

Was die Finanzen anging, hatte Thümler zum Auftakt der Sitzung auf Sparauflagen und Zuschussminderungen für seinen Etat verwiesen. 30, 54 Millionen Euro fehlten ab 2021 jedes Jahr dauerhaft, hieß es. Niedersachsens abwartende Linie beim „Corona-Semester“ erklären Beobachter damit, dass Thümler erst einmal sehen wollte, welche Regelungen andere Bundesländer treffen. Laut Koalitionskreisen war ausschlaggebend, eine flexible Lösung zu haben - nicht nur für ein Semester.

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