Heiko Maas dringt auf schnelle Einigung bei Seenotrettung

Berlin.  Heiko Maas pocht auf eine rasche Lösung für Seenotrettung im Mittelmeer. Die Pläne des Außenministers treffen in Europa auf Zustimmung.

Das Rettungsschiff „Eleonore" mit rund 100 Migranten an Bord auf dem Mittelmeer. Italiens Innenminister Salvini hatte dem deutschen Rettungsschiff das Anlegen in italienischen Häfen verboten.

Das Rettungsschiff „Eleonore" mit rund 100 Migranten an Bord auf dem Mittelmeer. Italiens Innenminister Salvini hatte dem deutschen Rettungsschiff das Anlegen in italienischen Häfen verboten.

Foto: Johannes Filous / dpa

Vor dem Treffen der EU-Außenminister an diesem Donnerstag in Helsinki pocht der deutsche Chefdiplomat Heiko Maas auf eine europäische Lösung zur Rettung von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer.

„Jedes Schiff mit aus Seenot Geretteten, das über Tage auf hoher See auf eine Einfahrt in einen sicheren Hafen warten muss, ist eins zu viel“, sagte Maas unserer Redaktion. „Wir benötigen dringend eine europäische Lösung im Mittelmeer, die funktioniert und den Menschen hilft.“ Der SPD-Politiker fügte hinzu, ein gemeinsames Vorgehen müsse „auf den europäischen Grundwerten beruhen: auf Solidarität und auf geteilter Verantwortung“.

Nach Informationen unserer Redaktion hat das Auswärtige Amt bei allen EU-Mitgliedsstaaten für eine rasche europäische Lösung geworben – und ist dabei auf deutlich mehr Zustimmung als auf Ablehnung getroffen. Maas bestätigte, es würden „intensive Gespräche“ mit den EU-Partnern geführt.

Merkel forderte Wiederaufnahme der europäischen Seenotrettung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich bei der Verabschiedung von Ursula von der Leyen aus der Bundeswehr für eine Wiederaufnahme staatlich organisierter Seenotrettung ausgesprochen .

Mit der Marine-Mission „Sophia“ hatte die EU im südlichen zentralen Mittelmeer Libyens Küstenwache mit Booten und Ausbildung unterstützt, aber auch in Seenot geratenen Migranten geholfen. Hunderttausende Flüchtlinge wurden so mit Hilfe der EU im Mittelmeer gerettet. Zuletzt war der Widerstand gegen „Sophia“ gewachsen. Kritiker sahen in der Mission eine indirekte Unterstützung von Schleusern.

Die Debatte war nach der Irrfahrt des Rettungsschiffs „Sea-Watch 3“ und ihrer deutschen Kapitänin Carola Rackete aufgekommen. Rackete hatte nach tagelanger Odyssee auf dem Mittelmeer den Hafen von Lampedusa angesteuert und war dort von den italienischen Behörden festgenommen worden.

(fmg)

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