Regierungswechsel

Olaf Scholz: So lief der Amtsantritt des neuen Kanzlers ab

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Glückwünsche und Blumen für Scholz

Glückwünsche und Blumen für Scholz

Nach seiner Wahl zum Bundeskanzler im Bundestag erhält der SPD-Politiker Olaf Scholz zahlreiche Blumensträuße überreicht.

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Berlin.  Die Ära Angela Merkel ist beendet. Der Bundestag wählt Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler. Seine Familie nimmt auf der Tribüne Platz.

Um kurz nach zwölf Uhr am Mittwoch ist es soweit. Olaf Scholz hat den Amtseid als Bundeskanzler geleistet. Mit fester Stimme spricht der Sozialdemokrat: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Auf den Zusatz „So wahr mir Gott helfe“, verzichtet der Sozialdemokrat.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wünscht ihm viel Glück für seine neue Aufgabe. Der 63-Jährige ist der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und der vierte Sozialdemokrat, der in das Amt gewählt wurde.

Olaf Scholz: So lief die Amtsübernahme ab

Der Machtwechsel nach 16 Jahren mit Angela Merkel als Kanzlerin beginnt bereits am Mittwochmorgen im Bundestag. Um 8.50 Uhr betritt Olaf Scholz den Plenarsaal, zum vorerst letzten Mal als einfacher Abgeordneter. Zu dem Zeitpunkt hat seine Ehefrau Britta Ernst bereits auf der Besuchertribüne Platz genommen. Sie sitzt neben den Eltern ihres Mannes Gerhard und Christel Scholz auf der einen Seite und SPD-Altkanzler Gerhard Schröder und dessen Frau So-yeon Schröder-Kim auf der anderen Seite. In der Reihe dahinter haben die beiden jüngeren Brüder von Olaf Scholz, Ingo und Jens, Platz genommen.

Jens Scholz ist Vorstandschef des Uniklinikums Schleswig-Holstein, Ingo Scholz arbeitet in führender Position bei einem IT-Unternehmen in Hamburg. Er twittert ein Foto von seinem Bruder Olaf in der Mitte des Plenums mit dem Hashtag Kanzlerwahl. „Cool, nä?“, schreibt Ingo dazu. Ihrem Vater Gerhard Scholz scheint die Aufmerksamkeit, die an diesem Tag auch ihm zuteilwird, etwas unangenehm zu sein. Ruhig sitzt er in der ersten Reihe der Besuchertribüne, einmal schirmt er sein Gesicht mit der Hand vor den Fotografen ab.

Zu der großen Aufgabe seines Sohnes sagt Gerhard Scholz: „Er wird es mit Solidität hinkriegen.“ Scholz steht derweil im Plenum, plauscht mit seinem Vizekanzler Robert Habeck, wechselt einige Worte mit dem ihm unterlegenen Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet oder macht ein Selfie mit den beiden SPD-Ministerpräsidentinnen Manuela Schwesig und Malu Dreyer.

Angela Merkel sitzt auf der Besuchertribüne

Wie alle anderen Anwesenden trägt Scholz eine Maske. Findet das öffentliche Minenspiel des Norddeutschen ohnehin meist auf einer begrenzten Skala statt, ist seine Mimik in diesen Augenblicken von der Beobachtertribüne kaum zu erkennen.

Olaf Scholz ist die unbestrittene Hauptperson an diesem Tag. Aber mit dem Tag seiner Wahl endet auch die Ära von Angela Merkel. Da die scheidende Kanzlerin nicht mehr dem Bundestag angehört, sitzt sie oben auf der Besuchertribüne.

Mehrere Minuten ist sie vor Sitzungsbeginn ins Gespräch vertieft mit Wolfgang Schmidt, dem künftigen Kanzleramtschef von Olaf Scholz. Besprechen die beiden die letzten Details der Schlüsselübergabe am Nachmittag? Worum es geht, will Schmidt später nicht verraten.

Was Scholz in sein neues Büro im Kanzleramt mitbringt, ist noch nicht bekannt. In seinen Büros hatte er bislang immer die Bilder des deutschen Pavillons der Weltausstellung in Brüssel von 1958 hängen, der als demokratischer und moderner architektonische Gegenentwurf zu dem monumentalen Nazi-Beitrag zur Weltausstellung 1938 gilt.

Als Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die Sitzung pünktlich um 9.00 Uhr eröffnet, begrüßt sie Merkel. Die Abgeordneten applaudieren und erheben sich, nur die Parlamentarier der AfD bleiben sitzen. Merkel steht kurz auf, es sind ihre letzten Momente als Kanzlerin.

Ein besonderes Ereignis für die Parlamentarier

Im Anschluss werden die Abgeordneten alphabetisch zur Stimmabgabe aufgerufen. Um kurz nach halb zehn wird der Name Olaf Scholz verlesen, der sich in dem Moment mit dem SPD-Abgeordneten Dirk Wiese unterhält. Scholz führt das Gespräch noch mehrere Minuten fort, bevor er ganz entspannt zwischen den Blöcken der SPD und der Grünen den ansteigenden Gang des Plenums heraufsteigt und Richtung Wahlkabine geht, um den Kanzler zu wählen.

Über die Flure des Reichstagsgebäudes schallt aufgeregtes Geplauder, Grüppchen von Abgeordneten stehen zusammen, manche geben Interviews. Die Kanzlerwahl ist auch für die Parlamentarier ein besonderes Ereignis.

„Das ist ein wahnsinnig emotionaler Tag“, erzählt der designierte SPD-Parteichef Lars Klingbeil unserer Redaktion. Als Generalsekretär und Wahlkampfmanager der SPD hat einen großen Anteil daran hat, dass nach mehr als anderthalb Jahrzehnten wieder ein Sozialdemokrat im Kanzleramt regieren wird. „Ich hatte heute Morgen auch schon eine Träne im Auge“, gesteht Klingbeil, während eine Urne mit Wahlzetteln an ihm vorbeigetragen wird.

Klingbeil hatte auf seinem Handy Fotos der vergangenen Monate durchgeschaut. Dabei stieß er auf ein Bild vom 8. August 2020. An dem Tag hatte die SPD ein geheimes Fotoshooting mit Scholz organisiert. Zwei Tage später stellte die Parteispitze Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten vor. „Da ist mir bewusst geworden, was das für ein Ritt war“, sagt der 43-Jährige, der seit der Bundestagswahl kaum einen Moment durchgeschnauft hat. „Heute ist ein Tag, wo ich einfach mal genießen kann.“

Scholz erhält 395 Stimmen

Die Auszählung ist vorbei, die Bundestagspräsidentin Bas eröffnet die Sitzung wieder. Bevor die SPD-Politikerin das Ergebnis bekannt gibt, erinnert Bas die Abgeordneten streng daran, dass es verboten ist, während der Sitzungen zu fotografieren. „Damit ich nicht 736 Ordnungsrufe machen muss, erlaube ich allen Abgeordneten zu fotografieren, sagt Bas. „Aber freuen sie sich nicht zu früh. Das ist nur für heute.“

Scholz erhält 395 Stimmen und erreicht damit deutlich die erforderliche Kanzlermehrheit von 369 Stimmen. Zusammen kommen die Ampel-Parteien allerdings auf 416 Abgeordnete, einige Parlamentarier hätten krankheitsbedingt gefehlt, hieß es später.

Aber für Scholz ist das Wichtigste: Er ist gewählt. Der neue Kanzler der Bundesrepublik Deutschland hat die Hände auf dem Tisch vor ihm übereinandergelegt, für einen kurzen Moment senkt er leicht den Kopf. Bas fragt: „Nehmen sie die Wahl an?“ Scholz nimmt seine schwarze Maske vom Gesicht und antwortet: „Ja.“ Danach geht es für ihn ins Schloss Bellevue, wo ihm Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier die Ernennungsurkunde überreicht, bevor er zur Leistung des Amtseids in den Bundestag zurückkehrt.

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