Scholz-Podcast

Wolfram Weimer: Die SPD hat ein Sonderproblem mit Russland

| Lesedauer: 2 Minuten
Olaf Scholz: Der Weg zur Macht

Olaf Scholz: Der Weg zur Macht

Lars Haider kennt Olaf Scholz so gut wie kaum ein anderer Journalist – nun hat er ein Buch über den Kanzler geschrieben.

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Berlin  In unserem Podcast „Das Scholz Update" spricht Journalist Wolfram Weimer über die verworrene Politik von Scholz in der Ukraine-Krise.

Hat Theo Sommer („Die Zeit") Recht, wenn er schreibt, dass die Kommunikation von Olaf Scholz zur Rolle Deutschland im Ukraine-Krieg chaotisch ist, seine Politik aber nicht? „Er hat nicht Recht“, sagt der Journalist und Verleger Wolfram Weimer („The European“) im aktuellen „Scholz-Update“.

„Die Kommunikation ist nicht chaotisch, sondern verschwiegen und zum Teil gar nicht vorhanden, so entstehen peinliche Situationen. Und seine Politik ist verworren, unsichtbar und tastend. Deutschland wird unter der Ampel-Regierung als wankelmütig wahrgenommen, und das ist in einer Krisensituation schon einmal schlecht.“

„Scholz-Update“: Scholz will den Krieg nicht eskalieren lassen

Es gäbe drei Gründe, so Weimer weiter, warum Scholz im Moment so auftritt, wie er auftritt, und warum nahezu alle Nachbarstaaten entschiedener in der Hilfe für die Ukraine auftreten als Deutschland.

„Der erste Grund ist, dass Scholz diesen Krieg nicht eskalieren lassen will. Der zweite Grund ist, dass der Regierung, insbesondere der SPD, die 180-Grad-Wende in der Sicherheitspolitik schwerfällt, das ist objektiv auch ein weiter Weg. Und Grund Nummer drei ist, dass die SPD ein Sonderproblem in Bezug auf Russland hat.“

Dabei werde es nicht bleiben, so Weimer, und sagt Olaf Scholz weiteren Widerstand aus seiner Partei voraus: „In der SPD gibt es Kräfte, die wollen keine schweren Waffen für die Ukraine, die wollen auch das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr nicht – das wird der nächste Punkt, der für Konflikte sorgen wird.“

Dieser Artikel erschien zuerst auf www.waz.de

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